//1. System des Denkmalrechts und Rechtsgrundlagen
1. System des Denkmalrechts und Rechtsgrundlagen 2017-01-20T13:40:21+00:00

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1. System des Denkmalrechts und Rechtsgrundlagen

1.1 Einführung in das Denkmalrechtund internationale Grundlagen

1.2 Rechtsgrundlagen in Deutschland

1.2.1 Die Denkmalschutzgesetze
1.2.2 Bau- und Umweltgesetze

1.3 Aktuelle Entwicklungen im Denkmalrecht

1.3.1 Gesetzliche Grundlagen
1.3.2 Rechtsprechung
1.3.3 Denkmallisten, Inventarisation, Unterschutzstellung
1.3.3.1 Denkmallisten, Unterschutzstellung, Links
1.3.3.2 Beispiele und Muster

1. System des Denkmalrechts und Rechtsgrundlagen

1.1 Einführung in das Denkmalrecht und internationale Grundlagen

Ein Aufsatz von Dieter J. Martin führt in die Thematik „Denkmalrecht“ ein. Er umfasst 21 Seiten und kann als PDF (Einführung in das Denkmalrecht) heruntergeladen werden.

 

Internationale Grundlagen und Welterbe

Haager Konvention mit Ausführungsbestimmungen 1954, 1967, 1971 (PDF 26 Seiten)

Welterbekonvention 1972 Hinweis: Siehe auch die internationalen Grundsätze zu Denkmalverträglichkeit (Venedig, Florenz, Washington) unter Nr. 5.2.2.1 (PDF 15 Seiten)

Weltkulturerbe Beitrag Caspary mit Liste, Stand 2015 (PDF 8 Seiten)

Welterbe in Deutschland und Mitteleuropa, ICOMOS Deutschland, Heft LVII 2013

Weltkulturerbe Beispiel Managementplan Lübecker Altstadt 2011 (PDF 85 Seiten)

Europarat Übereinkommen La Valetta zum Schutz des archäologischen Erbes 2010 (PDF 5 Seiten)

Internationales Konzept kulturelles Erbe der Europäischen Kommission 2014 (16 Seiten)

UNESCO, ICCROM, ICOMOS Das Nara-Dokument zur Echtheit/Authenzität 1994 (PDF 4 Seiten)

1.2 Rechtsgrundlagen in Deutschland

1.2.1 Die Denkmalschutzgesetze

Wichtigste Rechtsgrundlagen des Denkmalschutzes sind die 16 Denkmalschutzgesetze. Zusammenfassend werden sie erläutert und analysiert in Martin/Krautzberger, Handbuch Denkmalschutz und Denkmalpflege, 4. Auflage 2017, Teil B System des Denkmalschutzes, kostenpflichtiger Download

Zu fast allen Denkmalschutzgesetzen gibt es rechtswissenschaftliche Kommentare. Siehe hierzu auch die Zusammenstellung der Literatur zum Denkmalrecht.

Die 16 deutschen Denkmalschutzgesetze sind tagesaktuell über folgende Links abrufbar:

1.2.2 Bau- und Umweltgesetze

Für den Vollzug der Denkmalschutzgesetze sind vielfach einschlägig Normen der folgenden weiteren Gesetze (siehe hierzu auch Martin/Krautzberger, Handbuch Denkmalschutz und Denkmalpflege, 4. Aufl. 2017, Teil F Denkmalschutz im Planungs- und Baurecht, kostenpflichtiger Download bei beck-online.

Bauordnungen der Länder

Baugesetzbuch des Bundes (BauGB)

Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVP)

Umweltinformationen Richtlinien EU 2003 (PDF 7 Seiten)

Umweltinformationsgesetz Bund 2004-2014 (PDF 7 Seiten)

Umweltinformationsgesetz Bayern 2006 (PDF 6 Seiten)

Umweltrechtsbehelfsgesetz (UMWRG 2013)

1.3 Aktuelle Entwicklungen im Denkmalrecht

1.3.1 Gesetzliche Grundlagen

Die gesetzlichen Grundlagen der 16 Länder sind ständig „im Fluss“. Zum tagesaktuellen Stand der Gesetze führen die Links unter 1.2.1. Zu neueren Entwicklungen siehe auch:

Denkmalschutz in Kulturgutschutz Deutschland 2015 (PDF 4 Seiten)

Dieter Martin: Neues Denkmalrecht in Niedersachsen (PDF 14 Seiten)

Dieter Martin: Ein neues Denkmalschutzgesetz für Rheinland-Pfalz (PDF 5 Seiten)

Dieter Martin: Altes und neues Denkmalrecht in Schleswig-Holstein (PDF 12 Seiten)

Hamburg: Das neue Denkmalschutzgesetz vom 5. April 2013

Hessen: Denkmalschutzgesetz von 1986 und 2016 (PDF 19 Seiten)

Hessen:  Entwurf neues Denkmalschutzgesetz 2016 (PDF 24 Seiten)

NRW: Zum Änderungsgesetz 2013 zum DSchG NRW s. „NW-Änderungsgesetz 2013“ unter Nr. 5.1. Bundesländer NRW

Schleswig-Holstein: Zum neuen DSchG Schleswig-Holstein s. unter Nr. 5.1 Schleswig Holstein „Neues DSchG 2014“  (PDF 56 S.)

1.3.2 Rechtsprechung

Tagtäglich werden Gerichtsentscheidungen zu denkmalrechtlichen Problemen erlassen. Die Zusammenstellungen dieses Portals entsprechen dem Stand der bis zum Aktualisierungsdatum bekanntgewordenen Entscheidungen (Auswahl).

Einzelheiten finden Sie unter „2. Rechtsprechung zum Denkmalrecht“

Zugang zu neueren Entscheidungen finden Sie insbesondere in den Portalen der einzelnen Länder. Oft enthalten die Pressemitteilungen der Gerichte Angaben über neue Entscheidungen. Hingewiesen werden kann auch auf das Portal des Deutschen Nationalkomitees für Denkmalschutz mit der Zusammenstellung von W.K. Göhner.

Mit gewissen zeitlichen Verzögerungen werden viele wichtige Entscheidungen allerdings kostenpflichtig zugänglich über das Rechtsportal juris und kostenfrei über openjur und dejure.

1.3.3 Denkmallisten, Inventarisation, Unterschutzstellung

Die einzelnen Bundesländer führen ihre Denkmallisten in den unterschiedlichsten Formen, einige sind in Buchform erschienen, andere stehen im Internet (Informationen über die Webseiten der Bundesländer). Dabei reicht die Art der Präsentation von der Denkmalliste als PDF bis hin zu komplexen Datenbanken und Geodatensystemen bzw. Geoinformationssytemen (GIS). Viele Internetangebote sind nur nach aufwändiger Recherche in Suchmaschinen (vieles auch über Wikipedia) zugänglich, da keine zentrale Abfrageseite zur Verfügung steht. Einen Überblick gibt das Portal www.denkmalliste.org

Beitrag Martin: Denkmaltopographie und Inventarisation (PDF 11 Seiten)

Mit Fragen der Unterschutzstellung befassen sich auch viele Urteile (s. Nr. 2 Rechtsprechung; s. ferner Nr. 5.2.1 Denkmalbegriff)

1.3.3.1 Denkmallisten, Unterschutzstellung, Links

Bayern: Nach Landkreisen und Städten geordnete Auszüge aus der Denkmalliste nach Bayerischem Denkmalschutzgesetz

Einzeldenkmäler (Bau- und Bodendenkmäler) und Ensembles lassen sich im Bayern Denkmalatlas (PDF 2 Seiten) recherchieren.

Bayern Liste der Denkmaltopographien 2015 (PDF 6 Seiten)

Bayern Liste der Inventare 2012 (PDF 10 Seiten)

Bayern Nachqualifizierung Revision Denkmalliste 2013 (PDF 1 Seite)

Baden-Württemberg Inventarisation in der Landesdenkmalpflege 2010 (Link 24 Seiten)

Bund Besonders erhaltenwerte Bausubstanz Broschüre 2014 (PDF 76 Seiten)

Niedersachsen Archäologie und Informationssysteme 2013  (PDF 137 Seiten)

VdL Richtlinien Denkmaltopografie Bundesrepublik Deutschland 1981 (PDF 2 Seiten)

VdL Denkmaltopographie Bibliographie 2011 ArBl. 41 (PDF 26 Seiten)

Denkmalzahlen DNK Stand 2001 (5 Seiten)

VDL Inventarisation 2005 ArBl. 24 (PDF 6 Seiten)

Inventarisation in der Landesdenkmalpflege Baden-Württemberg

[dg]