//2. Rechtsprechung zum Denkmalrecht
2. Rechtsprechung zum Denkmalrecht 2017-01-23T18:37:43+00:00

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2. Rechtsprechung zum Denkmalrecht – Verfasserhinweis zur Rechtsprechung

Gliederung

A Datenbanken der Gerichte

B Sonstige Rechtsprechungsdatenbanken

C Themenbezogene Zusammenstellungen zu Problemen des Denkmalrechts

2.1 Zum Abbruch und zur Zerstörung und Beseitigung von Denkmälern

2.2 Zu den Ansprüchen auf Denkmalschutz insbesondere zu Ansprüchen der Denkmaleigentümer

2.3 Zu den bau- und denkmalrechtlichen Möglichkeiten der Behörden für einen rechtlichen Denkmalschutz (z.B. Einstellung, Wiederherstellung, Anordnungen)

2.4 Zu den Fragen der wirtschaftlichen und sonstigen Zumutbarkeit im Denkmalrecht

2.5 Links zu Volltexten und PDFs von wichtigen Grundsatzentscheidungen

2.5.1 Verfassungsgerichte
2.5.2 Bundesverwaltungsgericht
2.5.3 Gerichte der Länder
2.5.4 Sonstige Gerichte

Bayern
Berlin und Brandenburg
Baden-Württemberg
Hamburg
Hessen
Mecklenburg-Vorpommern
Niedersachsen
Nordrhein-Westfalen
Rheinland-Pfalz
Sachsen
Sachsen-Anhalt
Schleswig Holstein
Thüringen

2. Rechtsprechung zum Denkmalrecht

Verfasserhinweis zur Rechtsprechung

Nachfolgend finden Sie unter Nr. 2.1 bis 2.4 themenbezogene Zusammenstellungen von Auszügen der Rechtsprechung zum Denkmalrecht. sowie Links zu wichtigen Grundsatzentscheidungen (Nr. 2.5). Die Zusammenstellungen erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit, sie enthalten aber die aus den Erfahrungen der Praxis besonders wichtigen Entscheidungen pro und kontra Denkmalschutz. Die Auszüge und insbesondere die jeweils nachgewiesenen Volltexte können als Entscheidungshilfen für Eigentümer, Anwälte und Behörden dienen. Vielfach bestätigen sie juristische Gedankengebilde, welche oft in Musterformulierungen seitens der Denkmaleigentümer und der Behörden umgesetzt werden können. Zu Mustern und Formulierungshilfen siehe auch den Teil 3 „Praxis der Eigentümer und Behörden“.

Zum Denkmalrecht im weiteren Sinn liegen beginnend mit dem Reichsgericht aus Zeiten vor dem Ersten Weltkrieg bis hin zu den Verwaltungs-, Zivil- und Strafgerichten in neuester Zeit Hunderte von Entscheidungen vor. Mit einer Sammlung dieser Entscheidungen und ihrer Veröffentlichung haben 1997 die Autoren Eberl, Kapteina, Kleeberg und Martin begonnen, diese kontinuierlich aktualisiert und in der „EzD-Entscheidungssammlung zum Denkmalrecht“ in Loseblattsammlung fortgeführt. Diese Sammlung enthält mittlerweile ca. 700 Entscheidungen:

  • Eberl, Kapteina, Kleeberg, Martin et al.: Entscheidungen zum Denkmalrecht. Nach Sachgruppen gegliederte Suchpraxis unter besonderer Berücksichtigung finanz- und steuerrechtlicher Aspekte. 28 Lieferungen. Kohlhammer-Verlag ISBN 978-3-555-01305-3

Eine Aufstellung der in den EzD veröffentlichten Entscheidungen finden Sie unter „EzD Inhalt Lieferungen 1-28“ (PDF 17 Seiten)

Eine Zusammenstellung wichtiger Entscheidungen meist nach 1999 mit dem regionalen Schwerpunkt Nordrhein-Westfalen ist die in der Reihe Baurechtsammlung BRS erschienene Sammlung vornehmlich aus der Verwaltungsgerichtsbarkeit; diese Sammlung wird nicht laufend aktualisiert:

  • BRS Band 77: Rechtsprechung zum Denkmalschutzrecht, hg. Thiel, Gelzer, Upmeier. Werner-Verlag Neuwied 2011, ISBN 978-3-8041-5

Eine Aufstellung der in BRS Band 77 veröffentlichten Entscheidungen finden Sie unter „BRS Band 77 Inhalt“ (PDF 23 Seiten)

Nahezu tagesaktuell sind die meist kostenfreien Datenbanken einiger Gerichte, insbesondere (BAYERNRECHT und VGH), Nordrhein-Westfalens (NRWE) und Niedersachsens (dbovg), die aus eigenen amtlichen Datenbanken, aber auch aus umfassenden privaten Datenbanken wie juris (kostenpflichtig), beck-online (kostenpflichtig) oder openjur und dejure (viele Angaben sehr präzise, kostenfrei) abgerufen werden können.

Rechtsprechungsdatenbanken – Stand Februar 2016

A – Datenbanken der Gerichte

A 1 – Datenbanken der Bundesgerichte

1. Bundesverfassungsgericht

Beginnend mit dem 1. Januar 1998 werden die Entscheidungen des BVerfG in ungekürzter Form veröffentlicht. Der Text ist amtlich und entspricht demjenigen, den das Gericht auf Anfrage versendet. Frei für den nicht gewerblichen Gebrauch. Kommerzielle Nutzung nur mit Zustimmung des Gerichts.

2. Bundesverwaltungsgericht

Das Bundesverwaltungsgericht veröffentlicht alle wesentlichen Entscheidungen online. Der Bestand enthält bislang 23.000 Entscheidungen ab dem 01.01.2002. Eine Rückwärtserfassung ist langfristig vorgesehen; die Nachführung der noch fehlenden Entscheidungen soll bis Ende 2014 erfolgen. (BVerwG, Stand Februar 2016)

3. Bundesfinanzhof

Die Online-Recherche erlaubt eine Suche nach Entscheidungen zu einem bestimmten Rechtsproblem. Für die Recherche zur Verfügung stehen dabei die in den letzten vier Jahren ergangenen V-Entscheidungen und die ab Februar 2008 veröffentlichten sog. NV-Entscheidungen.

A 2 – Datenbanken der Gerichte der Länder

1. Baden-Württemberg

In der Landesrechtsprechungsdatenbank stehen die Entscheidungen der Gerichte und Staatsanwaltschaften in Baden-Württemberg im Volltext zur Verfügung (Stand Juni 2014)

2. Bayern Verfassungsgerichtshof und Verwaltungsgerichtsbarkeit

BAYERNRECHT Gerichtsentscheidungen unter:

http://www.gesetze-bayern.de/jportal/portal/page/bsbayprod.psml?st=ent

http://www.vgh.bayern.de/verwaltungsgerichtsbarkeit/entscheidungen/

http://www.bayern.verfassungsgerichtshof.de

Bayern stellt in Zusammenarbeit mit Juris wichtige Entscheidungen bayerische Gerichte des aktuellen Jahres sowie der vergangenen vier Jahre kostenfrei zur Verfügung. In der Datenbank werden auch Entscheidungen veröffentlicht, die noch nicht rechtskräftig sind.

3. Berlin und Brandenburg

Das Brandenburgische Ministerium der Justiz und die Berliner Senatsverwaltungen für Justiz sowie Integration, Arbeit und Soziales machen mit Juris gemeinsam eine Rechtsprechungsdatenbank zugänglich.

In der Datenbank sind überwiegend Entscheidungen seit dem 01.01.2007, vielfach auch seit dem 01.07.2005 und vereinzelt aus der Zeit davor enthalten.

4. Bremen

Das OVG stellt aktuelle Entscheidungen, die für die Öffentlichkeit von besonderem Interesse sein können, in das Internet ein. Die Entscheidungen werden nach einer gewissen Zeit wieder aus dieser Web-Seite entfernt.

5. Hamburg

Justiz-Portal Hamburg

Rechtsprechung Hamburg

6. Hessen

Die Sammlung in Zusammenarbeit mit Juris enthält Entscheidungen der hessischen Gerichte, die von den Dokumentationsstellen als veröffentlichungswürdig angesehen wurden.

7. Mecklenburg-Vorpommern

Das Justizministerium Mecklenburg-Vorpommern stellt in Zusammenarbeit mit Juris für interessierte Bürgerinnen und Bürger Texte veröffentlichter Entscheidungen der Gerichte des Landes Mecklenburg-Vorpommern im Internet bereit.

8. Niedersachsen

Das Niedersächsische Justizministerium stellt Entscheidungen niedersächsischer Gerichte, die als veröffentlichungswürdig angesehen wurden, im Internet bereit.

9. Nordrhein-Westfalen

In der Rechtsprechungsdatenbank (NRWEntscheidungen) stehen die Entscheidungen der Gerichte in Nordrhein-Westfalen im Volltext zur Verfügung.

10. Rheinland-Pfalz

Entscheidungsdatenbank aller Gerichte des Landes mit komfortablen Recherchefunktionen. Bereitgestellt vom Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz in Kooperation mit juris. Enthält Entscheidungen ab 1996.

11. Saarland

a) Verfassungsgerichtshof

Der Verfassungsgerichtshof des Saarlandes betreibt eine eigene Datenbank und stellt eine einfache Recherchefunktion zur Verfügung.

b) sonstige Gerichte

Entscheidungsdatenbank aller Gerichte des Saarlandes (mit Ausnahme des Verfassungsgerichtshofes des Saarlandes) in Kooperation mit juris.

12. Sachsen

a) Verfassungsgerichtshof

Entscheidungsdatenbank des Verfassungsgerichtshofs des Freistaates Sachsen mit Entscheidungen ab 2000 lückenlos und ausgewählten Entscheidungen aus der Zeit davor. Erschlossen durch eine komfortable Suchfunktion.

b) Sächsisches Oberverwaltungsgericht

Entscheidungsdatenbank des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts mit komfortablen Suchfunktionen

13. Sachsen-Anhalt

Entscheidungsdatenbank des Verfassungsgerichtshofs des Landes Sachsen-Anhalt mit Entschiedungen ab 2000 lückenlos und ausgewählten Entscheidungen ab 1993.

14. Schleswig-Holstein

Das Portal enthält u.a. veröffentlichungswürdige Entscheidungen der Gerichte des Landes.

15. Thüringen

Die Rechtsprechungsdatenbank der Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit enthält Entscheidungen des Thüringer Oberverwaltungsgerichts, der Verwaltungsgerichte Gera, Meiningen und Weimar sowie des Thüringischen Verfassungsgerichtshofes.

B – Sonstige Rechtsprechungsdatenbanken

1. Juris (kostenpflichtig)

Rechtsinformationen von A bis Z. Juris bietet ein vollständiges Angebot an Rechtsinformationen. Umfangreichste Datenbank in Sachen Recht.

Hinweis: Einige Länder bieten kostenfreie Datenbanken in Zusammenarbeit mit Juris an (s.o.)

2. Openjur (kostenfrei)

Der openJur e.V. ist Betreiber der umfangreichsten freien Rechtsprechungsdatenbank Deutschlands. Vereinszweck ist die Förderung der Veröffentlichung und Verbreitung des freien juristischen Wissens. Dazu zählen Informationen (Gerichtsentscheidungen, Gesetzestexte, Fachaufsätze), die unter freier Lizenz veröffentlicht werden und nach § 5 UrhG keinen urheberrechtlichen Schutz genießen.

3. Kostenlose Urteile

4. Lexetius.com

Kostenlose Datenbank für höchstrichterliche Rechtsprechung

5. Jurion (früher: LexisNexis / Recht)

C Themenbezogene Zusammenstellungen zu Problemen des Denkmalrechts

Hier werden gesammelte Auszüge aus ausgewählten Entscheidungen insbesondere der Verfassungs- und Verwaltungsgerichtsbarkeit aller Bundesländer und aller Instanzen wiedergegeben, die zusätzlich zum Teil unter 2.5 über Links im Volltext erschlossen werden. Sie befassen sich mit den folgenden Themenkreisen:

2.1 Zum Abbruch und zur Zerstörung und Beseitigung von Denkmälern

Abbruch 2013 (PDF 89 Seiten)

2.2 Zu den Ansprüchen auf Denkmalschutz insbesondere zu Ansprüchen der Denkmaleigentümer

Beitrag Spennemann: Abwehrrechte der Nachbarn 2013 (PDF 5 Seiten)

2.3 Zu den bau- und denkmalrechtlichen Möglichkeiten der Behörden für einen rechtlichen Denkmalschutz (z.B. Einstellung, Wiederherstellung, Anordnungen):

2.4 Zu den Fragen der wirtschaftlichen und sonstigen Zumutbarkeit im Denkmalrecht:

Zumutbarkeitsfragen – Entscheidungen, Stand 2016 (PDF 230 Seiten)

Die Auszüge stammen aus ausgewählten Entscheidungen insbesondere der Verfassungs- und Verwaltungsgerichtsbarkeit aller Bundesländer und aller Instanzen.

2.5 Links zu Volltexten und PDFs von wichtigen Grundsatzentscheidungen

Hinweis: Nicht aufgenommen sind u.a. nur kostenpflichtig zugängliche Entscheidungen wie z.B. auf juris; diese sind aber ggf. mindestens zum Teil in den Auszügen unter Nr. 2.1 bis 2.4 enthalten sowie im Volltext kostenfrei über die nachfolgenden Links oder als PDFs zugänglich.

2.5.1 Verfassungsgerichte

Bundesverfassungsgericht

Verfassungsmäßigkeit Schatzregal – BVerfG 18.05.1988

BVerfG 1999 – Villa Neitzer Rheinland-Pfalz – BVerfG 02.03.1999

Altlasten – BVerfG 16.02.2000

StGB 304 Denkmalzerstörung – BVerfG 06.10.2009 (PDF 11 Seiten)

Schlosskapelle – BVerfG 14.04.2010

 

Baden-Württemberg, Staatsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg

Kirchengutsgarantie – StGHBW 02.02.2015

Bayern, Verfassungsgerichtshof

Informationsfreiheit und Denkmalschutz  – BayVerfGH 27.09.1985

Kunststofffenster – BayVerfGH 17.03.1999

Bebauungsplan Ofterschwang – BayVerfGH 31.05.2006 (PDF 8 Seiten)

Bebauungsplan Kaltenbrunn – Popularklage – BayVerfGH 22.07.2008

Erprobungsgesetz Popularklage – BayVerfGH 22 09 2008 (PDF 7 Seiten)

Kongresszentrum Ingolstadt  – BayVerfGH 28.10.2

Bebauungsplan Adlitz– BayVerfGH  09.03.2016 (PDF 10 Seiten)

Bebauungsplan Weilheim – BayVerfGH 21.03.2016 (PDF 13 Seiten)

Berlin-Brandenburg, Verfassungsgerichtshof

Thälmann-Gedenkstätte Ziegenhals – VerfGH Bbg 20.05.2010

Verfassungsmäßigkeit Denkmalschutzgesetz Berlin VerfGH Berlin 25.03.1999 (PDF 10 Seiten)

2.5.2 Bundesverwaltungsgericht

Grundsteuer Unrentierlichkeit– BVerwG 21.09.1984 (PDF 12 Seiten)

Bodendenkmalpflege wissenschaftliche Tätigkeit– BVerwG 24.03.1988 (PDF 7 Seiten)

Verantwortung für Zustand – BVerwG 11.04.1989

Restaurator von Steinwerken– BVerwG 11.12.1990 (PDF 7 Seiten)

Grundsteuer– BVerwG 15.02.1991 (PDF 5 Seiten)

Bauordnung Baukunst– BVerwG 27.06.1991 (PDF 4 Seiten)

Kein Anspruch auf Unterschutzstellung – BVerwG 18.12.1991

Widerruf Zuwendung – BVerwG 30.10.1992

Kulturgüter Sozialbindung– BVerwG 27.05.1993 (PDF 6 Seiten)

Grabungsgenehmigung – BVerwG 21.11.1996

Schatzregal – BVerwG 21.11.1996

Verfassungsmässigkeit deklaratorisches System – BVerwG 09.10.1997

Grundsteuer Kausalität– BVerwG 08.07.1998 (PDF 9 Seiten)

Widerruf Zuwendung – BVerwG 15.6.2000

Städtebaulicher Denkmalschutz – BVerwG 18.05.2001

Einkommensteuer Denkmal – BVerwG 18.07.2001

Abbruch Villa – BVerwG 07.02.2002

Investorenvertrag – BVerwG 24.04.2003

Genehmigungsvorbehalt – OVGRP – BVerwG 12.11.2003 (PDF 4 Seiten)

Kulturlandschaft – BVerwG 15.01.2004 (PDF 30 Seiten)

Verfassungsmäßigkeit DSchG DDR – BVerwG 07.04.2004

Abwasserbeitrag – BVerwG 23.12.2004 (PDF 4 Seiten)

Umsatzsteuer – BVerwG 04.05.2006 (PDF 13 Seiten)

Betretungsrecht – BVerwG 07.06.2006 (PDF 13 Seiten)

Bundeswasserstrassen – BVerwG 25.09.2008 (PDF 19 Seiten)

Schifffahrtsanlagen des Bundes – BVerwG 25.09.2008 (PDF 19 Seiten)

Nachbarschutz – BVerwG 21.04.2009

Eigentumsgarantie – BVerwG 01.07.2009 (PDF 13 Seiten)

Unzumutbarkeit – BVerwG 17.11.2009 (PDF 13 Seiten)

Abwehransprüche –HessVGH – BVerwG 16.11.2010 (PDF 9 Seiten)

Übereinkommen Malta – BVerwG 13.12.2010

Kulturgüterschutz Eintragung – BVerwG 24.11.2011 (PDF 26 Seiten)

Bebauungsplan Normenkontrolle – BVerwG 15.03.2012 (PDF 4 Seiten)

Nichtzulassung – OVGNW – BVerwG 14.06.2012 (PDF 5 Seiten)

Windenergie Genehmigungen – BVerwG 17.10.2012 (PDF 12 Seiten)

Windkraft Verhinderungsplanung – BVerwG 13.12.2012 (PDF 13 Seiten)

Windkraftanlagen – BVerwG 17.12.2012

Denkmaleigenschaft Außenbereich – BVerwG 12.12.2013

Windkraftanlagen – BVerwG 26.06.2014

ESteuer Aufzug – BVerwG 08.07.2014

Umweltbezogene Informationen – BVerwG 29.09.2015 (PDF 8 Seiten)

Waldschlösschenbrücke Dresden Pressemitteilung – BVerwG 15.07.2016 (PDF 3 Seiten)

Verbandsklage Wachtelkönig – BVerwG 15.07.2016 (PDF 31 Seiten)

2.5.3 Gerichte der Länder

Genehmigungsvorbehalt Zeughaus Augsburg – BayVGH 18.12.1968 (PDF 4 Seiten)

Aussenbereich Denkmalschutz – BayVGH 11.07.1978 (PDF 2 Seiten)

Planfeststellung – BayVGH 19.12.1983 (PDF 5 Seiten)

Denkmaleigenschaft Zustand – BayVGH 22.09.1986 (PDF 3 Seiten)

Planung Abwehrrecht Gemeinde – BayVGH 30.10.1986 (PDF 4 Seiten)

Denkmalliste Auszug – BayVGH 18.11.1986 (PDF 3 Seiten)

Nutzung Veränderungen – BayVGH 08.12.1986 (PDF 2 Seiten)

Städtebauliche Bedeutung– BayVGH 02.04.1987 (PDF 2 Seiten)

Lilienmadonna Wiederanbringung – BayVGH 07.09.1987 (PDF 3 Seiten)

Duldungsanordnung Notreparaturen – BayVGH 25.09.1987 (PDF 3 Seiten)

Kulturgutschutz-Verfahren – BayVGH 05.02.1988 (PDF 3 Seiten)

Bebauungsplan Nichtigkeit – BayVGH 24.10.1988 (PDF 5 Seiten)

Beseitigungsanordnung Mieter – BayVGH 03.11.1988 (PDF 3 Seiten)

Ensemble Beeinträchtigung – BayVGH 30.11.1988 (PDF 4 Seiten)

Abwehrrecht, Denkmalrecht und Bauplanungsrecht – BayVGH 27.01.1989 (PDF 5 Seiten)

Abbruch Ermessen – BayVGH 08.05.1989 (PDF 6 Seiten)

Denkmalschutz vs Verkehr – BayVGH 26.07.1989 (PDF 7 Seiten)

Kunstfreiheit – BayVGH 21.12.1989 (PDF 3 Seiten)

Zuwendungen Auflagen– BayVGH 25.05.1990 (PDF 6 Seiten)

Instandsetzungsanordnung Verhältnismäßigkeit – BayVGH 08.10.1990 (PDF 3 Seiten)

Dachaufbau Aufzugsturm – BayVGH 11.12.1991 (PDF 3 Seiten)

Kirchenburg Nähe – BayVGH 08.03.1992 (PDF 2 Seiten)

Grundsteuer– BayVGH-21.10.1992 (PDF 2 Seiten)

Abbruch Bebauungsplan – BayVGH 15.12.1992 (PDF 4 Seiten)

Abbruch gemeindeeigener Pfarrhof – BayVGH 22.12.1994 (PDF 4 Seiten)

Felssturz Störung Pottenstein – BayVGH 26.09.1995 (PDF 2 Seiten)

Grundsteuer– BayVGH-07.02.1996 (PDF 2 Seiten)

Kreisumlage – BayVGH 02.08.1996 (PDF 4 Seiten)

Ortsrecht Moschee – BayVGH 29.08.1996 (PDF 5 Seiten)

Kunststofffenster Vorbelastungen – BayVGH 06.11.1996 (PDF 5 Seiten)

Rückbau Ortsrecht Werberichtlinien – BayVGH 11.04.1997 (PDF 6 Seiten)

Ortsrecht Vollzug durch Baugenehmigungsbehörde – BayVGH 30.07.1997 (PDF 9 Seiten)

Abwehranspruch – BayVGH 19.06.1998 (PDF 3 Seiten)

Absprache mit Behörden – BayVGH 26.03.1999 (PDF 1 Seite)

Beseitigungsanordnung Bezugsfälle – BayVGH 26.05.1999 (PDF 3 Seiten)

Abbruch Abwägung – BayVGH 03.08.2000 (PDF 12 Seiten)

Nichtdenkmal im Ensemble. Anm Martin BayVGH 03.08.2000-2b-97-1119 (PDF 7 Seiten)

Aussenbereich Bahnwärterhaus – BayVGH 20.12.2000 (PDF 6 Seiten)

Veranlasserprinzip Wittislingen – BayVGH 04.06.2003 (PDF 6 Seiten)

Bebauungsplan Verhinderungsplanung – BayVGH 16.02.2004 (PDF 4 Seiten)

Bebauungsplan Abwägung – BayVGH 23.03.2004 (PDF 8 Seiten)

Sicherungsanordnung – BayVGH 02.04.2004 (PDF 7 Seiten)

Städtebaulicher Vertrag – BayVGH 12.05.2004 (PDF 5 Seiten)

Ensemble Vorbelastungen – BayVGH 09.06.2004 (PDF 4 Seiten)

Nichtdenkmal im Ensemble – BayVGH 03.08.2007 (PDF 7 Seiten)

Zumutbarkeit Obliegenheiten – BayVGH 27.09.2007

Ensembleschutz – BayVGH 03.01.2008

Zumutbarkeitsfragen Sandizell – BayVGH 18.10.2010

Barrierefreiheit – BayVGH 16.01.2012

Windkraft Welserschloss Lauf – BayVGH  18.07.2013 (PDF 17 Seiten)

Photovoltaik Beseitigung – BayVGH  29.07.2013  (PDF 4 Seiten)

Steuer Dachausbau– BayVGH  27.11.2013 (PDF 4 Seiten)

Photovoltaik Genehmigung – BayVGH  19.12.2013  (PDF 9 Seiten)

Photovoltaik Beseitigung – BayVGH  22.01.2014  (PDF 3 Seiten)

Steuer – BayVGH 23.01.2014  (PDF 10 Seiten)

Mobilfunk Bebauungsplan BayVGH  06.02.2014  (PDF 15 Seiten)

Windkraftanlagen – BayVGH  30.04.2014

Beseitigung, Wiederherstellung – BayVGH 22.05.2014

Grundsteuer – BayVGH 07.07.2014

Anspruch auf Einschreiten – BayVGH 04.12.2014

Abwehrrecht Baurecht – BayVGH 09.02.2015 15  (PDF 7 Seiten)

Abwehrrecht Baurecht – BayVGH 09.02.2015 (PDF 7 Seiten)

Abwehrrecht – BayVGH 16.04.2015 (PDF 4 Seiten)

Beseitigung Linearspiegelsystem – BayVGH 16.04.2015 (PDF 4 Seiten)

Erlaubnispflicht Nähe – BayVGH 13.05.2015 (PDF 4 Seiten)

Abwehrrecht Windkraftanlage – BayVGH 20.05.2015 (PDF 10 Seiten)

Kiesabbau Nähe einer Kirche – BayVGH 16.06.2015  (PDF 16 Seiten)

Erlaubnis Cabriofenster – BayVGH 17.6.2015 (PDF 2 Seiten)

Denkmaleigenschaft Untersagungsanordnung – BayVGH 16.07.2015 (PDF 8 Seiten)

Zumutbarkeit – BayVGH 12.08.2015 (PDF 18 Seiten)

Abwehr Windendergieanlagen – BayVGH 21.09.2015 (PDF 22 Seiten)

Photovoltaikanlage Hinweis – BayVGH 17.11.2015 (PDF 1 Seite)

Ensemble Bausünden Kunststofffenster – BayVGH 29.02.2016 (PDF 11 Seiten)

Kunststofffenster– BayVGH 29.02.2016 (PDF 6 Seiten)

Kappl Denkmal vs Windkraft – BayVGH 30.03.2016 (PDF 9 Seiten)

Windkraft Nähe Denkmal – BayVGH 30.03.2016 (PDF 8 Seiten)

Ensemble Prägung – BayVGH 22.04.2016 (PDF 12 Seiten)

Nutzungsuntersagung Ensemble – BayVGH 13.05.2016 (PDF 11 Seiten)

Antragsbefugnis Normenkontrollantrag – BayVGH 28.07.2016 (PDF 46 Seiten)

 

VERWALTUNGSGERICHTE BAYERN

Kommunale Zuschussrichtlinien – VG Bayreuth 07.07.1983 (PDF 3 Seiten)

Denkmaleigenschaft Feststellungsinteresse – VG München 08.07.1998 (PDF 1 Seite)

Solaranlage Rothenburg – VG Ansbach 31.10.2000 (PDF 3 Seiten)

Bebauung Schlosspark – VG München 07.03.2001 (PDF 5 Seiten)

Abbruch Zumutbarkeit – VG Regensburg 05.03.2002

Ausstattung Entfernung – VG Würzburg 18.12.2003 (PDF 9 Seiten)

Dachfenster – VG München 16.03.2009

Holzerhaus der Gemeinde – VG Regensburg 20.01.2011

ESteuer Dachausbau – VG Regensburg 09.08.2012

PV Anlage – VG Würzburg 08.12.2012

Photovoltaik Erlaubnis – VG München 25.04.2013  (PDF 5 Seiten)

Wiederherstellung, Sicherung – VG Ansbach 24.06.2013 (PDF 8 Seiten)

Wiederherstellung – VG Augsburg 04.07.2013

Mobilitätsbeeinträchtigung VG München 07.10.2013 (PDF 12 Seiten)

Steuer Umbau VG München  24.10.2013  (PDF 9 Seiten)

Schwarzbau – VG Würzburg 21.11.2013

Abbruch Coburg VG Bayreuth 20.03.2014 (PDF 4 Seiten)

Abwehrrecht bejaht – VG München 20.05.2014

Abwehrrecht verneint – VG Würzburg 15.07.2014

Kein allgemeines Abwehrrecht – VG München 23.07.2014

Aussetzung – VG München 28.07.2014

Vorbeugende Abrissentscheidung – VG München 28.07.2014

Beseitigung, Wiederherstellung – VG Ansbach 24.09.2014

Abwehrrecht Windpark verneint – VG Bayreuth 18.12.2014

Zumutbarkeit Abriss – VG München 21.01.2015

Denkmalverträglichkeit Anbau – VG Augsburg 29.01.2015

Austausch Holzkasten- gegen Holz-Isolierglasfenster – VG München 02.03.2015 (PDF 12 Seiten)

Erlaubnis Treppenaufzug – VG München 02.03.2015 (PDF 13 Seiten)

Abbruch Ensemble – VG München 20.04.2015 (PDF 12 Seiten)

Kleinwindkraftanlage Kostentragung Bodendenkmal – VG Ansbach 22.04.2015 (PDF 38 Seiten)

Kappl Windkraft vs Denkmal –VG Regensburg 20.05.2015 (PDF 13 Seiten)

Denkmaleigenschaft – VG München 20.07.2015 (PDF 91 Seiten)

Ausstattung Gartenfigur – VG Augsburg 06.04.2016 (PDF 15 Seiten)

Abwehranspruch verneint – VG Augsburg 13.06.2016 (PDF 8 Seiten)

Veränderungsverbot Kostenersatz – OVGBerlin 02.11.1989 (PDF 8 Seiten)

Lenindenkmal Beseitigung – OVGBerlin 29.10.1991 (PDF 4 Seiten)

Wiederherstellungsanordnung – OVGBrbg 01.02.1996 (PDF 6 Seiten)

Verfassungsmäßigkeit deklaratorisches System – OVGBerlin 03.01.1997 (PDF 15 Seiten)

Denkmalbereich städtebauliche Bedeutung – OVGBerlin 11.07.1997 (PDF 4 Seiten)

Städtebauliche Bedeutung – OVGBerlin 25.07.1997 (PDF 3 Seiten)

Denkmalbereich Denkmalwürdigkeit – OVGBerlin 31.10.1997 (PDF 4 Seiten)

Gesamtanlage Kathedrale der Arbeit – OVGBerlin 08.07.1999 (PDF 7 Seiten)

Bausünden  – OVG Bbg 20.11.2002 (PDF 5 Seiten)

Mehrkosten Holzfenster – OVG BE-BB 21.02.2008

Weberhaus Potsdam Zumutbarkeit – OVG BE-BB  17.09.2008

Bauplanung und Denkmalschutz – OVG BB 26.04.2012

Abwehrrecht bejaht – OVG BB 28.09.2012

Abweichung Brandschutz – OVG BB 06.12.2013

Abwehrrecht verneint – OVG BEBB Beschluss vom 11.03.2014 – 10 S 13.12 (PDF 10 Seiten)

Abwehrrecht verneint – OVG BB 24.06.2014

ESteuer Tiefgarage – OVG BB 11.07.2014

Denkmalwürdigkeit – OVG BE BB 19.12.2014

Matrosenstation-Kongsnaes – OVGBB 02.06.2015 (PDF 12 Seiten)

Abwehrrecht – OVGBB 24.09.2015 (PDF 1 Seite)

Berlin Gesamtanlage Haselhorst – OVGBEBB 21.04.2016 (PDF 21 Seiten)

VERWALTUNGSGERICHTE BERLIN-BRANDENBURG

Vorbescheid – VG-Potsdam 01.11.2001 (PDF 3 Seiten)

Zumutbarkeit Herstellung – VG-Berlin 22.05.2002 (PDF 8 Seiten)

Werbeanlage Umgebung – VG Berlin 24.07.2002 (PDF 2 Seiten)

Geschichtsdenkmal Wachturm  – VG Berlin 25.09.2002 (PDF 5 Seiten)

Abwehrrecht Teilerfolg – VG Berlin 30.04.2010

Landarbeiterhaus Abbruch – VG Berlin 13.10.2011

Antragsunterlagen – VG Potsdam 07.08.2012

Abwehrrecht verneint – VG Berlin 10.02.2014

Abwasserbeitrag – VG Cottbus 10.9.2014 (PDF 14 Seiten)

Vorbescheid Hansaviertel – VG Berlin 19.11.2014

Bauvorbescheid – VG Berlin 26.03.2015 (PDF 11 Seiten)

Umnutzung Denkmal – VG Berlin 26.03.2015 (PDF 11 Seiten)

Abwehrrecht Verbandsklage – VG Berlin 17.04.2015 (PDF 3 Seiten)

Denkmalverträglichkeit Seerose – VG Potsdam 28.04.2015

Abwasserbeitrag – VG Cottbus 22.06.2015 (PDF 15 Seiten)

Anordnung Seerose – VG Potsdam 20.07.2015 (PDF 15 Seiten)

Werbung Lindenoper – VG-Berlin 10.09.2015 (PDF 21 Seiten)

Anordnung Seerose-II – VG Potsdam 05.10.2015 (PDF 8 Seiten)

Instandsetzungsverfügung Riviera – VG-Berlin 28.01.2016 (PDF 18 Seiten)

Abwehranspruch verneint – VG Potsdam 06.10.2016 (PDF 13 Seiten)

Flächennutzungsplan Kastell Grinario – VGH BW 22.03.1973 (PDF 5 Seiten)

Bebauungsplan Traglufthalle  – VGH BW 22.08.1979 (PDF 5 Seiten)

Eintragung bewegliches Denkmal – VGH BW 30.07.1985 (PDF 3 Seiten)

Einkommensteuer-Bescheinigung – BWVGH 11.09.1985 (PDF 1 Seite)

Villa Breuninger Denkmaleigenschaft Bebauungsplan – VGH BW 10.05.1988 (PDF 7 Seiten)

Kirchenprivileg Abbruch Pfarrhof – VGH BW 10.05.1988 (PDF 9 Seiten)

Solaranlage – VGH BW 10.10.1988 (PDF 5 Seiten)

Umgebung – VGH BW 20.06.1989 (PDF 4 Seiten)

Schwindelsprossen Kunststofffenster – VGH BW 23.07.1990 (PDF 6 Seiten)

Naturschutzverordnung Monrepos – VGH BW 15.11.1991 (PDF 7 Seiten)

Bebauungsplan – BWVGH 30.06.1995 (PDF 3 Seiten)

Zuwendungen – VGH BW 25.06.1996 (PDF 3 Seiten)

Einfügung Beeinträchtigung Klinik – VGH BW 06.05.1997 (PDF 2 Seiten)

Sachgesamtheit – VGH BW 24.03.1998 (PDF 4 Seiten)

Rebmannhaus – VGH BW  11.11.1999

Veränderung Beeinträchtigung – VGH BW 19.07.2000 (PDF 3 Seiten)

Einkommensteuer Erforderlichkeit – VGH BW 04.06.2002 (PDF 2 Seiten)

Siedlung Im Eichbaeumle – VGH BW 11.12.2002 (PDF 12 Seiten)

Kirchenprivileg – VGH BW 30.01.2003 (PDF 11 Seiten)

Schloss Kirchberg – VGH BW 25.03.2003

Unterschutzstellung – OVGBremen 25.05.1998 (PDF 2 Seiten)

Umgebung, Werbeanlagen – OVG HH 22.10.2013

Abwehrrecht verneint – OVG HH 05.11.12013 (PDF 12 Seiten)

Abwehrrecht Ensemble – OVG HH 25.09.2014

Denkmaleigenschaft ipsa lege – OVG HH 03.12.2014

Denkmaleigenschaft hohler Zahn – OVG HH 16.12.2015 (PDF 14 Seiten)

Veränderungen Hinweis – OVG HH 15.02.2016 (PDF 1 Seite)

 

VERWALTUNGSGERICHTE HAMBURG

Abwehranspruch Beeinträchtigung – VG Hamburg 07.05.2015 (PDF 13 Seiten)

Teilunterschutzstellung – VG Hamburg 12.05.2014

Eintragungspflicht Denkmalliste – HessVGH 28.11.1984 (PDF 4 Seiten)

Planfeststellung Bahn  – HessVGH 07.01.1986 (PDF 9 Seiten)

Sicherungsanordnung – HessVGH 17.05.1990 (PDF 4 Seiten)

Werbeanlage Umgebung – HessVGH 30.12.1994 (PDF 4 Seiten)

Abbruch Eigentumsgrundrecht – HessVGH 16.03.1995 (PDF 2 Seiten)

Erhaltungssatzung – HessVGH 09.11.1995 (PDF 8 Seiten)

Kunststofffenster Rückbau – HessVGH 27.09.1996 (PDF 4 Seiten)

Abbruch, Bauunterhalt – HessVGH  29.03.2001

Einkommensteuer Abstimmung – HessVGH 22.11.2001 (PDF 3 Seiten)

Mehrkosten Holzfenster – HessVGH  02.03.2006

PV-Anlage – HessVGH  07.05.2013 (PDF 7 Seiten)

Abwasserbeitrag – HessVGH 16.06.2014 (PDF 11 Seiten)

Bebauungsplan Kassel – Hess VGH 25.09.2014

Grabdenkmal Verkehrssicherung – HessVGH 08.05.2015 (PDF 1 Seite)

 

VERWALTUNGSGERICHTE HESSEN

Verkehrswert – LG Wiesbaden 13.07.2012

Haftung, Dereliktion – VG Gießen 01.08.2013

Abwehrrecht bejaht – VG Frankfurt/M 25.01.2015 (PDF 2 Seiten)

UVP Kulturdenkmal – VG-Kassel 04.04.2016 (PDF 24 Seiten)

DDR Denkmalschutzgesetz – OVG MV 22.10.2003

Zumutbarkeit, Gesamtrechnung – OVG MV 18.03.2009

Abwehrrecht verneint – OVG MV 16.4.2014

Fernmeldeturm Erforderlichkeit – OVG Niedersachsen 25.03.1983 (PDF 5 Seiten)

Fernmeldeturm Erforderlichkeit – OVG Niedersachsen 25.06.1986 (PDF 5 Seiten)

Ostfriesenhaus – OVG Niedersachsen 24.09.1993 (PDF 4 Seiten)

Metallsuchgerät Genehmigung – OVG Niedersachsen  07.02.1994 (PDF 5 Seiten)

Bausünden – OVG Niedersachsen 14.09.1994 (PDF 6 Seiten)

Veränderung Abwägung – OVG Niedersachsen 17.05.1995 (PDF 6 Seiten)

Bebauungsplan Grabhügel Umgebung – OVG Niedersachsen 15.06.1995 (PDF 3 Seiten)

Flachdachgarage in Umgebung – OVG Niedersachsen 07.02.1996 (PDF 5 Seiten)

Ensemble Veränderungen – OVG Niedersachsen 25.07.1997 PDF 4 Seiten)

Ensemble Rote Siedlung – OVG Niedersachsen 08.06.1998 (PDF 4 Seiten)

Bebauungsplan Jüdischer Friedhof  – OVG Niedersachsen 28.05.2002 (PDF 6 Seiten)

Grundstückswert Baudenkmal – OVG Niedersachsen 10.03.2003 (PDF 4 Seiten)

Zumutbarkeit, Erwerb, Bauunterhalt – OVG Niedersachsen 24.03.2003

Bebauungsplan Denkmal ausserhalb – OVG Niedersachsen 15.05.2003 (PDF 6 Seiten)

Bebauungsplan Bodendenkmal – OVG Niedersachsen 22.10.2003 (PDF 3 Seiten)

Beseitigung von Sonnenkollektoren – OVG Niedersachsen 03.05.2006

Windenergieanlage – OVG Niedersachsen 23.08.2012

Windenergieanlage – OVG Niedersachen 14.05.2014

Negative Feststellungsklage – OVG Niedersachsen 15.07.2014

Denkmaleigenschaft Kirche von 1962 – OVG Niedersachsen 04.12.2014

Normenkontrolle Bebauungsplan – OVG Niedersachsen 04.12.2014

Beiladung Landesamt – OVG Niedersachsen 07.09.2015 (PDF 8 Seiten)

Kunststofffenster – OVG Niedersachsen 22.09.2015 (PDF 4 Seiten)

Kunststofffenster Denkmalwert – OVG Niedersachsen 22.09.2016 (PDF 3 Seiten)

 

VERWALTUNGSGERICHTE NIEDERSACHSEN

Passivlegitimation Landesamt Fundstelle – VG Osnarbrück 15.01.2015

Bedeutungskriterien – OVG NRW 23.08.1985 (PDF 8 Seiten)

Geschichtliche Bedeutung – OVG NRW 12.03.1988 (PDF 6 Seiten)

Denkmalwürdigkeit Einzigartigkeit  – OVG NRW 26.05.1988 (PDF 3 Seiten)

Einkommensteuer Abstimmung – OVG NRW 26.05.1988 (PDF 2 Seiten)

Selektiver Denkmalschutz – OVG NRW 14.07.1988 (PDF 5 Seiten)

Denkmalliste Begründungsanforderungen – OVG NRW 13.10.1988 (PDF 4 Seiten)

Fassade – OVG NRW 2.11.1988 (PDF 7 Seiten)

Abwehranspruch verneint – OVG NRW 09.06.1989 (PDF 2 Seiten)

Einkommensteuer Herstellungskosten – OVG NRW 07.07.1989 (PDF 1 Seite)

Einkommensteuer Neubau – OVG NRW 14.09.1989 (PDF 1 Seite)

Unterschutzstellung keine Enteignung – OVG NRW 25.06.1990 (PDF 4 Seiten)

Einkommensteuer Abstimmungserfordernis – OVG NRW 09.03.1991 (PDF 2 Seiten)

Erlaubnispflicht Umgebung – OVG NRW 19.11.1991 (PDF 8 Seiten)

Abbruch Zustand Abwägung – OVG NRW 04.12.1991 (PDF 9 Seiten)

Gestaltungssatzung – OVG NRW 06.02.1992 (PDF 4 Seiten)

Denkmalliste Eintragung Allgemeinverfügung – OVG NRW 05.03.1992 (PDF 13 Seiten)

Kunststofffenster – OVG NRW 23.04.1992 (PDF 8 Seiten)

Kategorienadäquanz – OVG NRW 30.07.1993 (PDF 8 Seiten)

Städtebauliche Bedeutung – OVG NRW 21.03.1994 (PDF 6 Seiten)

Ablieferung Bodendenkmal – OVG NRW 06.12.1994 (PDF 6 Seiten)

Denkmalliste Eintragungsanspruch – OVG NRW 17.02.1995 (PDF 5 Seiten)

Denkmalliste Löschung – OVG NRW 29.05.1995 (PDF 5 Seiten)

Bebauungsplan Übernahme Denkmäler – OVG NRW 20.11.1995 (PDF 4 Seiten)

Bodendenkmal Bestimmbarkeit – OVG NRW 21.12.1995 (PDF 5 Seiten)

Einschornsteinsiedlung als Einzeldenkmal – OVG NRW 21.12.1995 (PDF 6 Seiten)

Markisen – OVG NRW 03.09.1996 (PDF 6 Seiten)

Denkmalfähigkeit 1950er-Jahre – OVG NRW 11.04.1997 (PDF 7 Seiten)

Veränderung Verunstaltung – OVG NRW 22.01.1998 (PDF 3 Seiten)

Original und Rekonstruktion – OVG NRW 21.07.1999 (PDF 5 Seiten)

Siedlung Wiederaufbauzeit – OVG NRW 17.12.1999 (PDF 6 Seiten)

Göttersiedlung Bebauung im Garten – OVG NRW 17.08.2001 (PDF 6 Seiten)

Kunststofffenster – OVG NRW 02.10.2002 (PDF 4 Seiten)

Wiederherstellung Mobilfunk – OVG NRW 14.04.2003 (PDF 4 Seiten)

Instandsetzungsanordnung – OVG NRW 14.07.2003 (PDF 4 Seiten)

Schachtanlage Technikgeschichte – OVG NRW 28.04.2004 (PDF 5 Seiten)

Kunststofffenster Wiederherstellung – OVG NRW 08.07.2004 (PDF 5 Seiten)

Wiederherstellungsanordnung – OVG NRW 07.11.2005 (PDF 2 Seiten)

Fläche Bodendenkmal – OVG NRW 27.08.2007

Metropol Löschung aus Denkmalliste – OVG NRW 26.08.2008

Übernahme – OVG NRW 20.03.2009

Zumutbarkeit, Verkauf – OVG NRW 04.05.2009

Bußgeldkatalog Denkmalrecht – OLG 19.01.2000

Kein Veranlasserprinzip in NRW– OVG NRW 20.09.2011

Eintragung Bodendenkmal – OVG NRW 20.09.2011

Denkmaleigenschaft Zumutbarkeit – OVG NRW 03.05.2011 (PDF 4 Seiten)

Abwehrrecht St. Gereon – OVG NRW 08.03.2012

Zumutbarkeit von Gefahrenvorsorge und Verkauf – OVG NRW 31.05.2012

Zumutbarkeit – OVG NRW 15.03.2013

Eintragung VA – OVG NRW 12.04.2013

Kranenburg Abbruch versagt – OVG NRW 27.06.2013

Abbruch versagt – OVG NRW 13.09.2013

Ordnungsverfügung – OVG NRW 23.09.2013

Vorläufige Unterschutzstellung – OVG NRW 14.11.2013

Abwehrrecht verneint – OVG NRW 20.11.2013

Abwehrrecht Teilerfolg – OVG NRW 17.12.2013  (PDF 3 Seiten)

Wiederherstellung  – OVG NRW 28.01.2014

Abwehrrecht verneint – OVG NRW 26.06.2014

Abwehrrecht verneint – OVG NRW 17.09.2014

Denkmalverträglichkeit Aufstockung – OVG NRW 16.12.2014

Klagebefugnis UVPFehler – OVG NRW 25.02.2015 (PDF 8 Seiten)

Abwehrrecht verneint – OVG NRW 15.09.2015 (PDF 7 Seiten)

 

VERWALTUNGSGERICHTE NORDRHEIN-WESTFALEN

Denkmalliste Bodendenkmal – VG Arnsberg 12.9.1990 (PDF 2 Seiten)

Denkmalliste Bodendenkmal – VG Köln 11.12.1990 (PDF 4 Seiten)

Denkmalliste Bodendenkmal – VG Minden 22.10.1991 (PDF 4 Seiten)

Denkmalliste Bodendenkmal – VG Köln 12.4.2001 (PDF 7 Seiten)

Überprüfungsanordnung VG Düsseldorf 25.7.2002 (PDF 3 Seiten)

Sicherungsanordnung Kamin – VG Münster  17.11.2003

Sicherungsanordnung Kloster  – VG Düsseldorf 29.3.2004 (PDF 6 Seiten)

Wärmedämmputz im Ensemble – VG Düsseldorf  02.03.2009

Erlaubnis Rollläden – VG Gelsenkirchen 10.12.2009 (PDF 6 Seiten)

Erlaubnis Zaun – VG Gelsenkirchen 10.12.2009 (PDF 12 Seiten)

Denkmalbereich Gestaltungssatzung Funktionslosigkeit – VG Düsseldorf 13.08.2010 (PDF 20 Seiten)

Abbruch Hüttenmeisterhau“ – VG Arnsberg 14.03.2011

Anordnungen, Darlegungslast – VG Düsseldorf  26.05.2012

Denkmalverträglichkeit Werbung – VG Gelsenkirchen 18.04.2013

Abwehrrecht, Vorbescheid – VG Aachen 28.05.2013

Hofanlage Denkmaleigenschaft – VG Arnsberg 20.01.2014

St. Gereon Abwehrrecht – VG Köln 26.03.2014

Schlackenhalde – VG Arnsberg 07.04.2014

Zelthalle – VG Gelsenkirchen 06.11.2014

Unterschutzstellung – VG Düsseldorf 03.12.2014

Denkmaleigenschaft Kälberhalle – VG Aachen 18.12.2014

Erstattung Grabung – VG Düsseldorf 15.01.2015 (PDF 11 Seiten)

Denkmalliste Löschung Kaiserhof – VG Minden 20.01.2015 (PDF 19 Seiten)

Steuer – VG Minden 22.01.2015

Bescheinigung Whirlpool – VG Minden 22.01.2015 (PDF 10 Seiten)

Erstattung archäologische Maßnahmen – VG Köln 06.02.2015 (PDF 12 Seiten)

Wasserentnahme Denkmal – VG Düsseldorf 17.02.2015 (PDF 14 Seiten)

Veranlasser Bodendenkmal – VG Minden 10.03.2015

Wasserentnahme Gartendenkmal – VG Düsseldorf 12.05.2015 (PDF 7 Seiten)

Grundsteuer – VG Köln 29.09.2015 (PDF 12 Seiten)

Beeinträchtigung durch Abbruch  – OVGRP 28.10.1983 (PDF 6 Seiten)

Denkmalzone und Einzeldenkmal – OVGRP 6.11.1985 (PDF 2 Seiten)

Bauleitplanung Ortsbild – OVGRP 27.5.1987 (PDF 7 Seiten)

Erhaltungsanordnung – OVGRP 20.7.1987 (PDF 2 Seiten)

Eigentum an römischem Mühlstein – OVGRP 8.5.1996 (PDF 4 Seiten)

Ausstattung – OVGRP 24.4.1997 (PDF 2 Seiten)

Konzentrationslager – OVGRP 27.9.1989 (PDF 6 Seiten)

Einkommensteuer Abstimmung – OVGRP 23.4.1998 (PDF 4 Seiten)

Vorbescheid – OVGRP 17.11.1999 (PDF 2 Seiten)

Abbruch Villa Neitzer – OVGRP 25.10.2001 (PDF 8 Seiten)

Abbruch Zumutbarkeit – OVGRP 8.11.2001 (PDF 3 Seiten)

Investorenvertrag – OVGRP 5.2.2003 (PDF 5 Seiten)

Abbruch Bauunterhalt Zuschuss – OVGRP 26.5.2004 (PDF 8 Seiten)

Kloster Marienberg – OVG RP Urteil vom 02.12.2009

Kosten gescheiterter Bebauungsplan – OVG RP 18.12.2014

Abbruch Zumutbarkeit – OVG RP 17.06.2015 (PDF 20 Seiten)

 

VERWALTUNGSGERICHTE RHEINLAND-PFALZ

Schatzfund  – VG Mainz 22.5.1992 (PDF 7 Seiten)

Grabung – VG Saarland 27.12.2000 (PDF 7 Seiten)

Bedeutungskriterien Feststellungsklage – SächsOVG 12.06.1997 (PDF 8 Seiten)

Geschichtliche Bedeutung – SächsOVG 20.02.2001 (PDF 3 Seiten)

Vorkaufsrecht – SächsOVG 09.08.2001 (PDF 1 Seite)

Zuwendung – SächsOVG 17.09.2001 (PDF 6 Seiten)

Kunststofffenster – SächsOVG 17.09.2007

Baueinstellung – SächsOVG 10.03.2010

Canalettoblick Abbruch versagt – SächsOVG 10.06.2010

Feststellungsanspruch Denkmaleigenschaft – SächsOVG 03.07.2013

Abwehrrecht verneint – SächsOVG 30.09.2013

Einkommenssteuer – SächsOVG 17.03.2014

Abwehrrecht verneint – SächsOVG 04.08.2014

Abwehrrecht verneint – SächsOVG 19.12.2014

Anordnung Schäden – SächsOVG 13.01.2015

Zumutbarkeit Abbruch – SächsOVG 13.01.2015

Denkmalverträglichkeit Werbung – SächsOVG 28.01.2015

Umgebung Werbeanlage – SächsOVG 28.01.2015 (PDF 14 Seiten)

Einkommensteuer Balkonanbau  – SächsOVG 12.03.2015 (PDF 9 Seiten)

ESt-Steuerbescheinigung – SächsOVG 12.03.2015 (PDF 9 Seiten)

Steuerbescheinigung Rücknahme – SächsOVG 13.03.2015

ESt-Steuerbescheinigung – SächsOVG 13.03.2015  (PDF 7 Seiten)

Abriss Denkmaleigenschaft – SächsOVG 16.03.2015

Zumutbarkeit Abbruch – SächsOVG 16.03.2015 (PDF 8 Seiten)

ESt-Steuerbescheinigung – SächsOVG 07.07.2015 (PDF 9 Seiten)

Abbruch Zumutbarkeit Gemeinde – SächsOVG-24.09.2015 (PDF 13 Seiten)

Finanzausgleich Denkmalaufgaben – SächsOVG 08.12.2015 (PDF 11 Seiten)

Sicherungsanordnung Bestimmtheit – SächsOVG 14.12.2015 (PDF 8 Seiten)

Dämmung – SächsOVG 04.01.2016 (PDF 9 Seiten)

Abbruch Zumutbarkeit – SächsOVG 19.01.2016 (PDF 18 Seiten)

Erhaltungspflicht öffentliche Unternehmen – SächsOVG-17.04.2016 (PDF 12 Seiten)

 

VERWALTUNGSGERICHTE SACHSEN

Denkmalförderung – VG Leipzig 11.12.1997 (PDF 6 Seiten)

Vorkaufsrecht – VG Dresden 22.2.2001 (PDF 2 Seiten)

Zerstörungsgenehmigung Kostentragung – OVGL Sachsen-Anhalt 17.04.2003 (PDF 14 Seiten)

Denkmaleigenschaft Gartenstadtsiedlung – OVGL Sachsen-Anhalt 14.10.2004 (PDF 8 Seiten)

Windkraftanlage  – OVGL Sachsen-Anhalt 16.06.2005 (PDF 7 Seiten)

Zumutbarkeit Tenor – OVG Sachsen-Anhalt 02.05.2006

Faberhochhaus Abbruch Zumutbarkeit – OVG Sachsen-Anhalt 15.12.2011 (PDF 61 Seiten)

Abwehrrecht – OVG Sachsen-Anhalt 05.03.2014 (PDF 15 Seiten)

Zumutbarkeit Denkmaleigenschaft – OVG Sachsen-Anhalt 18.02.2015 (PDF 14 Seiten)

Umgebung Veränderung – OVG Sachsen-Anhalt 14.05.2015 (PDF 1 Seite)

 

VERWALTUNGSGERICHTE SACHSEN-ANHALT

Umgebung – VG Dessau 26.09.1996 (PDF 3 Seiten)

Denkmalwürdigkeit Feststellungsklage – VG Dessau 03.05.1999 (PDF 5 Seiten)

Rückbauanordnung Ensemble  – VG Halle 09.11.1999 (PDF 7 Seiten)

Wörlitzer Gartenreich – VG Dessau 12.04.2001 (PDF 5 Seiten)

Kostentragung Wiederherstellung – VG Halle 13.02.2002 (PDF 7 Seiten)

Windkraftanlage – VG Dessau 06.11.2002 (PDF 9 Seiten)

Denkmalbereich Störung – VG Halle 27.11.2002 (PDF 4 Seiten)

Vorkaufsrecht – VG Dessau 14.04.2004 (PDF 2 Seiten)

Windkraftanlage – VG Dessau 03.11.2004 (PDF 3 Seiten)

Zerstörungsgenehmigung – VG Dessau 20.09.2007 (PDF 7 Seiten)

ESt-Steuerbescheinigung – VG Magdeburg 15.12.2015 (PDF 8 Seiten)

Windkraftanlage – OVGSH 20.07.1995 (PDF 3 Seiten)

Bebauungsplan Denkmalschutz – OVGSH 04.09.1997 (PDF 3 Seiten)

Wasserfläche Hafen – OVGSH 19.03.1998 (PDF 4 Seiten)

Eintragungspflicht Denkmalliste  – OVGSH 22.06.2000 (PDF 3 Seiten)

Kapitänshaus Rücknahme Genehmigung – Sylt OVGSH 22.06.2000 (PDF 4 Seiten)

Wissenschaftliche Bedeutung – OVGSH 19.10.2000 (PDF 2 Seiten)

Bebauungsplan Nichtigkeit – OVGSH 21.03.2002 (PDF 5 Seiten)

Wiederaufforstung neben Hügelgrab Sylt – OVGSH 29.09.2003 (PDF 8 Seiten)

 

VERWALTUNGSGERICHTE

Rücknahme Bescheinigungen – VG Schleswig 22.11.1999 (PDF 2 Seiten)

Anwaltskosten Landesamt Denkmalpflege – VG Schleswig 22.12.1999 (PDF 1 Seite)

Abwägung – VG SH 08.05.2014

Abwehrrecht verneint – VG SH 29.10.2014

Bausünden Kunststofffenster – VG Schleswig 09.07.2015 (PDF 8 Seiten)

Baueinstellungsverfügung – OVGTh 14.06.1994 (PDF 7 Seiten)

Beseitigungsanordnung Kunststofffenster – OVGTh 27.06.2001 (PDF 7 Seiten)

Denkmaleigenschaft Eintragungssystem – OVGTh 30.10.2003 (PDF 13 Seiten)

 

VERWALTUNGSGERICHTE THÜRINGEN

Ballhaus, Abbruch – VG Gera  11.11.2004

Windkraft Wartburg – VG Meiningen  25.01.2006

Veranlasser, Investorenvertrag – VG Weimar  22.03.2006

2.5.4 Sonstige Gerichte